Die Verordnung
Die Verordnung (EU) 2024/1689 in der Fassung der VO (EU) 2026/1744: 113 Artikel, ein neu eingefügter Art. 4a und 13 Anhänge. Jede Seite sagt, worum es geht, wen es betrifft, ab wann es gilt und was in der Umsetzung dahintersteckt.
Hier steht die Einordnung in eigenen Worten. Den amtlichen Wortlaut erreichen Sie von jeder Artikelseite aus direkt im Amtsblatt. Wenn Sie nicht sicher sind, ob die Verordnung für Ihr Haus gilt, beginnen Sie bei Art. 2; wenn Sie wissen wollen, welche Pflichten ein System auslöst, bei der Entscheidungshilfe.
Kapitel I: Allgemeine Bestimmungen
- Art. 1Gegenstand
- Art. 2Anwendungsbereich
- Art. 3Begriffsbestimmungen
- Art. 4KI-Kompetenz
- Art. 4aVerarbeitung besonderer Kategorien personenbezogener Daten zur Erkennung und Korrektur von Verzerrungen
Kapitel II: Verbotene Praktiken im KI-Bereich
Kapitel III: Hochrisiko-KI-Systeme
Abschnitt 1: Einstufung
Abschnitt 2: Anforderungen
- Art. 8Einhaltung der Anforderungen
- Art. 9Risikomanagementsystem
- Art. 10Daten und Daten-Governance
- Art. 11Technische Dokumentation
- Art. 12Aufzeichnungspflichten
- Art. 13Transparenz und Bereitstellung von Informationen für die Betreiber
- Art. 14Menschliche Aufsicht
- Art. 15Genauigkeit, Robustheit und Cybersicherheit
Abschnitt 3: Pflichten der Anbieter, Betreiber und anderer Beteiligter
- Art. 16Pflichten der Anbieter von Hochrisiko-KI-Systemen
- Art. 17Qualitätsmanagementsystem
- Art. 18Aufbewahrung der Dokumentation
- Art. 19Automatisch erzeugte Protokolle
- Art. 20Korrekturmaßnahmen und Informationspflicht
- Art. 21Zusammenarbeit mit den zuständigen Behörden
- Art. 22Bevollmächtigte der Anbieter von Hochrisiko-KI-Systemen
- Art. 23Pflichten der Einführer
- Art. 24Pflichten der Händler
- Art. 25Verantwortlichkeiten entlang der KI-Wertschöpfungskette
- Art. 26Pflichten der Betreiber von Hochrisiko-KI-Systemen
- Art. 27Grundrechte-Folgenabschätzung für Hochrisiko-KI-Systeme
Abschnitt 4: Notifizierende Behörden und notifizierte Stellen
- Art. 28Notifizierende Behörden
- Art. 29Antrag einer Konformitätsbewertungsstelle auf Notifizierung
- Art. 30Notifizierungsverfahren
- Art. 31Anforderungen an notifizierte Stellen
- Art. 32Vermutung der Konformität mit den Anforderungen an notifizierte Stellen
- Art. 33Zweigstellen notifizierter Stellen und Vergabe von Unteraufträgen
- Art. 34Operative Pflichten der notifizierten Stellen
- Art. 35Identifizierungsnummern und Verzeichnisse notifizierter Stellen
- Art. 36Änderungen der Notifizierungen
- Art. 37Anfechtung der Kompetenz notifizierter Stellen
- Art. 38Koordinierung der notifizierten Stellen
- Art. 39Konformitätsbewertungsstellen in Drittländern
Abschnitt 5: Normen, Konformitätsbewertung, Bescheinigungen, Registrierung
- Art. 40Harmonisierte Normen und Normungsdokumente
- Art. 41Gemeinsame Spezifikationen
- Art. 42Vermutung der Konformität mit bestimmten Anforderungen
- Art. 43Konformitätsbewertung
- Art. 44Bescheinigungen
- Art. 45Informationspflichten der notifizierten Stellen
- Art. 46Ausnahme vom Konformitätsbewertungsverfahren
- Art. 47EU-Konformitätserklärung
- Art. 48CE-Kennzeichnung
- Art. 49Registrierung
Kapitel IV: Transparenzpflichten für bestimmte KI-Systeme
Kapitel V: KI-Modelle mit allgemeinem Verwendungszweck
- Art. 51Einstufung von KI-Modellen mit allgemeinem Verwendungszweck als Modelle mit systemischem Risiko
- Art. 52Verfahren
- Art. 53Pflichten der Anbieter von KI-Modellen mit allgemeinem Verwendungszweck
- Art. 54Bevollmächtigte der Anbieter von KI-Modellen mit allgemeinem Verwendungszweck
- Art. 55Pflichten der Anbieter von KI-Modellen mit allgemeinem Verwendungszweck mit systemischem Risiko
- Art. 56Praxisleitfäden
Kapitel VI: Maßnahmen zur Innovationsförderung
- Art. 57KI-Reallabore
- Art. 58Detaillierte Regelungen für KI-Reallabore und deren Funktionsweise
- Art. 59Weiterverarbeitung personenbezogener Daten zur Entwicklung bestimmter KI-Systeme im öffentlichen Interesse im KI-Reallabor
- Art. 60Tests von Hochrisiko-KI-Systemen unter Realbedingungen außerhalb von KI-Reallaboren
- Art. 61Informierte Einwilligung zur Teilnahme an Tests unter Realbedingungen außerhalb von KI-Reallaboren
- Art. 62Maßnahmen für Anbieter und Betreiber, insbesondere KMU, einschließlich Start-up-Unternehmen
- Art. 63Ausnahmen für bestimmte Akteure
Kapitel VII: Governance
- Art. 64Büro für Künstliche Intelligenz
- Art. 65Einrichtung und Struktur des Europäischen Gremiums für Künstliche Intelligenz
- Art. 66Aufgaben des KI-Gremiums
- Art. 67Beratungsforum
- Art. 68Wissenschaftliches Gremium unabhängiger Sachverständiger
- Art. 69Zugang zum Pool von Sachverständigen für die Mitgliedstaaten
- Art. 70Benennung der zuständigen nationalen Behörden und der zentralen Anlaufstellen
Kapitel VIII: EU-Datenbank für Hochrisiko-KI-Systeme
Kapitel IX: Beobachtung nach dem Inverkehrbringen, Informationsaustausch und Marktüberwachung
- Art. 72Beobachtung nach dem Inverkehrbringen durch die Anbieter und Plan für die Beobachtung nach dem Inverkehrbringen für Hochrisiko-KI-Systeme
- Art. 73Meldung schwerwiegender Vorfälle
- Art. 74Marktüberwachung und Kontrolle von KI-Systemen auf dem Unionsmarkt
- Art. 75Amtshilfe, Marktüberwachung und Kontrolle von KI-Systemen mit allgemeinem Verwendungszweck
- Art. 76Beaufsichtigung von Tests unter Realbedingungen durch Marktüberwachungsbehörden
- Art. 77Befugnisse der Behörden zum Schutz der Grundrechte
- Art. 78Vertraulichkeit
- Art. 79Verfahren auf nationaler Ebene für den Umgang mit KI-Systemen, die ein Risiko bergen
- Art. 80Verfahren für den Umgang mit KI-Systemen, die vom Anbieter als nicht hochriskant eingestuft werden
- Art. 81Schutzklauselverfahren der Union
- Art. 82Konforme KI-Systeme, die ein Risiko bergen
- Art. 83Formale Nichtkonformität
- Art. 84Unionsstrukturen zur Unterstützung der Prüfung von KI
- Art. 85Recht auf Beschwerde bei einer Marktüberwachungsbehörde
- Art. 86Recht auf Erläuterung der Entscheidungsfindung im Einzelfall
- Art. 87Meldung von Verstößen und Schutz von Hinweisgebern
- Art. 88Durchsetzung der Pflichten der Anbieter von KI-Modellen mit allgemeinem Verwendungszweck
- Art. 89Überwachungsmaßnahmen
- Art. 90Warnungen des wissenschaftlichen Gremiums vor systemischen Risiken
- Art. 91Befugnis zur Anforderung von Dokumentation und Informationen
- Art. 92Befugnis zur Durchführung von Bewertungen
- Art. 93Befugnis zur Aufforderung zu Maßnahmen
- Art. 94Verfahrensrechte der Wirtschaftsakteure des KI-Modells mit allgemeinem Verwendungszweck
Kapitel X: Verhaltenskodizes und Leitlinien
- Art. 95Verhaltenskodizes für die freiwillige Anwendung bestimmter Anforderungen
- Art. 96Leitlinien der Kommission zur Durchführung dieser Verordnung
Kapitel XI: Befugnisübertragung und Ausschussverfahren
- Art. 97Ausübung der Befugnisübertragung
- Art. 98Ausschussverfahren
Kapitel XII: Sanktionen
- Art. 99Sanktionen
- Art. 100Verhängung von Geldbußen gegen Organe, Einrichtungen und sonstige Stellen der Union
- Art. 101Geldbußen für Anbieter von KI-Modellen mit allgemeinem Verwendungszweck
Kapitel XIII: Schlussbestimmungen
- Art. 102Änderung der Verordnung
- Art. 103Änderung der Verordnung
- Art. 104Änderung der Verordnung
- Art. 105Änderung der Richtlinie 2014/90/EU
- Art. 106Änderung der Richtlinie
- Art. 107Änderung der Verordnung
- Art. 108Änderung der Verordnung
- Art. 109Änderung der Verordnung
- Art. 110Änderung der Richtlinie
- Art. 111Bereits in Verkehr gebrachte oder in Betrieb genommene KI-Systeme und bereits in Verkehr gebrachte KI-Modelle mit allgemeinem Verwendungszweck
- Art. 112Bewertung und Überprüfung
- Art. 113Inkrafttreten und Geltung
Anhänge
- Anh. IListe der Harmonisierungsrechtsvorschriften der Union
- Anh. IIListe der Straftaten gemäß Artikel 5 Absatz 1 Unterabsatz 1 Buchstabe h Ziffer iii
- Anh. IIIHochrisiko-KI-Systeme gemäß Artikel 6 Absatz 2
- Anh. IVTechnische Dokumentation gemäß Artikel 11 Absatz 1
- Anh. VEU-Konformitätserklärung
- Anh. VIKonformitätsbewertungsverfahren auf der Grundlage einer internen Kontrolle
- Anh. VIIKonformität auf der Grundlage einer Bewertung des Qualitätsmanagementsystems und der technischen Dokumentation
- Anh. VIIIBei der Registrierung von Hochrisiko-KI-Systemen gemäß Artikel 49 bereitzustellende Informationen
- Anh. IXBei der Registrierung von Tests unter Realbedingungen gemäß Artikel 60 bereitzustellende Informationen
- Anh. XRechtsvorschriften der Union über IT-Großsysteme im Raum der Freiheit, der Sicherheit und des Rechts
- Anh. XITechnische Dokumentation gemäß Artikel 53 Absatz 1 Buchstabe a
- Anh. XIITransparenzinformationen gemäß Artikel 53 Absatz 1 Buchstabe b
- Anh. XIIIKriterien für die Benennung von KI-Modellen mit allgemeinem Verwendungszweck mit systemischem Risiko gemäß Artikel 51